Bürgerhaushalt 2023/24: Jetzt mitmachen und abstimmen

Illustration: Bartosz Kapka/Pixabay

Bis zum 13. November können alle Potsdamer*innen für den Potsdamer Bürgerhaushalts 2023/24 abstimmen. Zur Auswahl stehen 40 Bürger*innenwünsche. Darunter sind sowohl Vorschläge zu Investitionen und Hinweise zur laufenden Verwaltungstätigkeit, aber auch Tipps zum Sparen.

In der zur Abstimmung stehenden „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“ findet sich unter anderem die Forderung, durch moderne Straßenlaternen oder auch effizientere Arbeitsprozesse in der Verwaltung konkrete Einsparungen zu erzielen. Mehreinnahmen erhoffen sich die Potsdamer*innen daneben von einer Anpassung der Bettensteuer, Erhöhungen bei den Parkgebühren und bei einer Steigerung der Abgaben für die sonstige Straßennutzung, beispielsweise für Dreharbeiten von Filmteams.

Auf der Bürger*innenliste stehen zudem Hinweise für eine bessere Förderung von Begegnungshäusern, einer größeren Unterstützung der freiwilligen Feuerwehren sowie zum Erhalt von Kleingärten, mehr Engagement der Stadt beim Klimaschutz oder neue Rad-Schnellwege zur Abstimmung.

In den vergangenen Wochen hat die Landeshauptstadt Potsdam Stellungnahmen zu allen einzelnen Bürgervorschlägen geschrieben. „Diese Bewertungen geben einen Überblick zur Umsetzbarkeit, dem zeitlichen Rahmen sowie den mit den Vorschlägen verbundenen Kosten“, erläutert Potsdams Kämmerer Burkhard Exner.

Teilnahmeberechtigt sind alle Potsdamer*innen, die mindestens 14 Jahre alt sind. Mehrfachabstimmungen sind nicht zugelassen.

25.000 aus dem Melderegister zufällig ausgewählte Menschen haben Post von der Stadt erhalten, mit der sie zum Mitmachen aufgerufen werden. Alle, die nicht angeschrieben wurden, können bis zum 13. November 2022 im Internet unter www.Potsdam.de/Buergerhaushalt, per Post oder an Info-Ständen abstimmen. Fragebögen sind zudem telefonisch unter 0331/289-1120 bestellbar. Nach Ende der Abstimmung werden die 20 Vorschläge mit den meisten Stimmen ermittelt.

Vom 30. August bis 7. September 2022 findet zudem eine Ausstellung zum Bürgerhaushalt im Foyer des Bildungsforums am Platz der Einheit statt, wo Ihr Euch ein genaueres Bild von den 40 Vorschlägen machen und direkt vor Ort abstimmen könnt.

Beim Potsdamer Bürgerhaushalt 2023/24 bestand in Mai 2022 die Möglichkeit, eigene Vorschläge zur städtischen Haushaltsplanung einzubringen. Zahlreiche Menschen machten mit. Sie nahmen an der Ideensammlung teil, reichten 538 Empfehlungen ein und beteiligten sich online oder per Post an der Vorauswahl, bei der zugleich die nun zur Abstimmung stehenden 40 Hinweise ermittelt wurden.