Stadtteilrat mehrheitlich beschlossen

Die Stadtverordneten haben in ihrer Sitzung vom 6. Mai 2015 die Neubesetzung des Stadtteilrates Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld mit folgenden Mitgliedern und Beratern mit Stimmenmehrheit beschlossen.

Kommunalpolitik
DIE LINKE: Frau J. Schulze / Frau B. Oldenburg
SPD: Frau A. Michalske Acioglu / Herr N. Marquardt
CDU / ANW: Herr L. Eichert / Steven Bretz
Bündnis 90 / Die Grünen: Herr T. Neukirch / Frau I. Naundorf
DIE aNDERE: Herr J. Wendt / Herr R. Kulke
Bürgerbündnis / FDP: Frau J. Krüger
Potsdamer Demokraten: Herr Dr. W. Naumann / Frau H. Brandenburger
BVB Freie Wähler
AfD: Herr L. Wellmann / Herr D. Hohloch

Bürgerschaft und Beteiligte
Bürgerschaft
Stern: Frau H. Hefti / Frau J. Krüger
Drewitz: Herr G. Mäder / Herr G. Waschkuhn
BV Drewitz: Frau K. Anton
Kirchsteigfeld: Absage, daher nicht besetzt
Stadtteilarbeit
Stern, Club 18: Frau P.Teckemeier / Herr T. Laferenz
Drewitz, oskar.: Frau C. Schmidt
Kirchsteigfeld,StadtteilLaden: Herr A. Neumann / Herr Voller-Morgenstern
Soziale Wohnungswirtschaft
ProPotsdam: Herr J.M. Westphal
AK StadtSpuren: Herr C. Hagenau
Kirche:
Evangelische Sternkirchengemeinde: keine Rückmeldung, daher nicht besetzt
Migrantenbeirat:
Frau M. Wallraf / Herr P. Garfert
Seniorenbeirat:
Frau R. Müller

Berater
Beauftragter für Bürgerhäuser / Stadtteilarbeit: Herr M. Kroop
FB Bildung und Sport: Herr D. Weiberlenn / Herr R. Werner
FB Kinder, Jugend und Familie: keine feste Mitarbeit, nur im Bedarfsfall
FB Gesundheit und Soziales: Verzicht für Seniorenbeirat
Ber. Wohnen: Frau I. Klatte
Ber. Stadtplanung: keine feste Mitarbeit, nur im Bedarfsfall
Ber. Stadterneuerung: Frau K. Juhász / Herr P. Ohst
FB Grün- und Verkehrsflächen: Herr N. Praetzel / Herr T. Schenke
Büro für Chancengleichheit und Vielfalt: Frau M. Grasnick / Herr C. Richter
Büro für Bürgerbeteiligung: Herr S. Karnstaedt, Frau K. Tietz
Entwicklungsbeauftragte für Neubaugebiete: Frau K. Feldmann / Herr U. Hackmann

Besuch aus Versailles

Erfahrungsaustausch zwischen Versailles und Potsdam verabredet

Besuch aus Versailles in der Gartenstadt: Der Bürgermeister der wegen seiner Schloss- und Parkanlagen weltberühmten Stadt, François de Mazières, sah sich am Sonntag zwei Stunden lang in Drewitz um. Während seines Besuches wurde er von seiner Gattin, Christine de Mazières, und dem Potsdamer Oberbürgermeister, Jann Jakobs, begleitet. Die Gäste schlenderten bei herrlichen Sonnenschein durch den Konrad-Wolf-Park, besichtigten das oskar., besuchten den Wohnhof Robert-Baberske-Straße und schauten auch in der Ausstellung „Sommer vor der Tür“ vorbei.

Der Versailler Bürgermeister zeigte sich interessiert und beeindruckt: Jörn-Michael Westphal, Geschäftsführer der ProPotsdam, erläuterte das energetische Konzept der Siedlung und die Modernisierungsmaßnahmen der ProPotsdam. Kathleen Walter, die Leiterin des oskar., stellte das Begegnungszentrum und die Zusammenarbeit zwischen Grundschule, Kammerakademie Potsdam und Begegnungszentrum vor. Die Landschaftsarchitektin Pia von Zadow erläuterte das städtebauliche Konzept der Gartenstadt und die einzelnen Elemente des Konrad-Wolf-Parks.

Die französischen Gäste, die sich einen Besuch in Drewitz ausdrücklich gewünscht hatten, stellten sehr sachkundige Fragen, diskutierten über die Qualität der Veränderungen und berichteten über ihre Erfahrungen bei der Siedlungssanierung. Bürgermeister François de Mazières war voll des Lobes für die Gestaltung der Freiräume und die Entwicklung des Stadtteils. Mit Jann Jakobs verabredete er einen Erfahrungsaustausch zwischen Potsdam und Versailles über die Sanierung und Entwicklung von Stadtteilen.

Versailles Bürgermeister besucht die Gartenstadt Drewitz

An diesem Samstag und Sonntag ist der Bürgermeister von Versailles, François de Mazières, zusammen mit seiner Frau und seiner Tochter zu Gast in Potsdam.

Es ist sein erster offizieller Besuch in der Landeshauptstadt. Er möchte die Stadt kennenlernen und die Beziehungen zwischen Potsdam und Versailles weiter vertiefen, um gemeinsam mit Oberbürgermeister Jann Jakobs eine geplante Städtepartnerschaft voranzubringen.

Anlässlich seines zweitägigen Besuchs wird es am 19. April 2015 um 13.30 Uhr auch einen Rundgang durch das Sanierungsgebiet Drewitz geben. Begleitet wird der Bürgermeister von Versailles mit seiner Familie dabei von seinem Potsdamer Amtskollegen Jann Jakobs sowie Jörn-Michael Westphal, Geschäftsführer der ProPotsdam GmbH.

Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Gartenstadt

(Quelle: Landtag Brandenburg, 5. Wahlperiode)

Kleine Anfrage (2572) des Abgeordneten Steeven Bretz, CDU-Fraktion, an die Landesregierung zum Projekt „Gartenstadt Drewitz“

Das Projekt „Gartenstadt Drewitz“ befasst sich vor allem mit der energetischen Sanierung eines Stadtteils in Potsdam. Die Umsetzungsmaßnahmen zu diesem Projekt haben bereits begonnen.

Vor diesem Hintergrund fragt Steeven Bretz die Landesregierung:
1. Welche Kenntnisse zum Umsetzungsstand hat die Landesregierung über das Projekt „Gartenstadt Drewitz“ zum gegenwärtigen Zeitpunkt?
2. Welche Fördermittel bzw. andere Zuwendungen hat die Landeshauptstadt Potsdam beantragt und welche Mittel sind bereits in welcher Höhe genehmigt worden?
3. Wie stellt sich der Mittelabfluss zum jetzigen Zeitpunkt konkret dar?
4. Gibt es seitens der Landesregierung Brandenburg weitere Absprachen bzw. Zusagen zur Unterstützung dieses Projektes? (wenn ja, welche)
5. Gibt es ggf. Verzögerungen? (bitte konkret, wenn ja, warum)

Die Kleine Anfrage (2572) ist hier als PDF zum Download verfügbar.

Die Antwort der Landesregierung ist hier als PDF zum Download verfügbar.

Dringliche Anfrage an die Landesregierung hinsichtlich der Wohnungsbauförderung

(Quelle: Landtag Brandenburg, 5. Wahlperiode)

Dringliche Anfrage (63) der Abgeordneten Marie Luise von Halem, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Landesregierung

Dringende Förderung für sozialverträgliche Mieten in der Gartenstadt Drewitz Die steigenden Mieten für Wohnraum in der Landeshauptstadt Potsdam drohen mittlerweile insbesondere für Geringverdiener zu einer schwer bis nicht mehr tragbaren Belastung zu werden. Am vergangenen Wochenende haben etwa 2600 Potsdamerinnen und Potsdamer gegen hohe Mieten in der Stadt demonstriert. Sowohl Wohnungsneubau als auch Sanierungsmaßnahmen mit am Ende sozialverträglichen Mieten sind nach Aussagen von Fachleuten in Potsdam nur noch mit zusätzlicher staatlicher Wohnungsbauförderung möglich. Für eigene Fördermaßnahmen sieht die Stadt angesichts anhaltender Haushaltssicherung keinen Spielraum.

Von Vertretern der Landesregierung wurde dem städtischen Wohnungsunternehmens Pro Potsdam die Sanierungsförderung für 200 Wohnungen des von der Bundesregierung prämierten Projekt Gartenstadt Drewitz zugesagt. In diesem Projekt sollen Klimaschutzmaßnahmen, Modernisierung und sozialverträgliche Mieten in vorbildlicher Art und Weise vereinbart werden. In den Potsdamer Zeitungen ist nun zu lesen, dass diese Zusage offensichtlich unverbindlich war. Die Pro Potsdam appelliert an die Landesregierung, diese Zusagen auch einzuhalten. Andernfalls könne das geplante Sanierungsniveau nicht gehalten werden bzw. es müssten teurere Mieten als vorgesehen veranschlagt werden. Eine verbindliche Aussage der Landesregierung erscheint dringlich, weil sich die Lage auf dem Potsdamer Wohnungsmarkt immer weiter verschärft.

Daher fragt Marie Luise von Harlem ich die Landesregierung:
Ab wann kann die Pro Potsdam mit einer Förderung für die noch fehlenden 80 von den genannten 200 Wohnungen in der Gartenstadt Drewitz rechnen?

Die Dringliche Anfrage ist hier als PDF zum Download verfügbar.

Die Antwort der Landesregierung ist hier als PDF zum Download verfügbar.

Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Gartenstadt

(Quelle: Landtag Brandenburg)

Kleine Anfrage (1391) des Abgeordneten Steeven Bretz, CDU-Fraktion

an die Landesregierung bzgl. des Projektes „Gartenstadt Drewitz“:

Das Thema „Gartenstadt Drewitz“ als energetisches Sanierungskonzept eines Stadtteils der Landeshauptstadt Potsdam wird derzeit intensiv diskutiert. Entsprechende Beschlussvorlagen sind und werden demnächst in der Potsdamer Kommunalvertretung entschieden.

Vor diesem Hintergrund fragt Steeven Bretz die Landesregierung:

1. Welchen Kenntnisstand hat die Landesregierung über das Potsdamer Projekt „Gartenstadt Drewitz“?
2. Wie beurteilt die Landesregierung dieses Projekt?
3. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung das Projekt zu unterstützen?
4. Hat die Landeshauptstadt Potsdam Fördermittel bzw. andere Zuwendungen oder Unterstützungen beantragt? (wenn ja, welche und in welcher Höhe?)
5. Gibt es seitens der Landesregierung Brandenburg konkrete Absprachen einer Förderung? (wenn ja, welche)
6. Welcher Zeitplan ist für eine Förderung und Unterstützung vorgesehen?
7. Wie beurteilt die Landesregierung die Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Potsdam für dieses Projekt?
8. Gibt es ggf. Verzögerungen? (wenn ja, warum)

Die Kleine Anfrage 1391 ist hier als PDF zum Download verfügbar.

Die Antwort des Landesregierung ist hier als PDF zum Download verfügbar.