Presse: DRK wird Betreiber des "Café im Park"

In der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ) ist heute zu lesen, dass in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung der Juryentscheid zum "Café im Park an der Ecke Konrad-Wolf-Straße / Hertha-Thiele-Weg in der Gartenstadt" verkündet worden sei. Demnach soll das Deutsche Rote Kreuz (DRK) das künftige Café im Konrad-Wolf-Park betreiben, wie Stadtplanungschef Andreas Goetzmann auf Anfrage von Jana Schulze bekannt gab. Das DRK war nach Angaben der MAZ einer von mejreren Bewerbern für das "Café im Park".

Anfrage zum Café im Park

Um zu klären, wie es mit dem Café im Konrad-Wolf-Park weiter geht, hat die Stadtverordnete der Fraktion Die Linke, Jana Schulze, eine Anfrage in die Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch eingebracht.

Darin heißt es: Auf der 2. Gartenstadtkonferenz am 22. Februar 2016 wurden die Teilnehmer informiert, dass die Entscheidung über den künftigen Anbieter des 'Café im Park' durch die Jury bis Ende April 2016 getroffen wird."

Sie stellt dem Oberbürgermeister Jann Jakobs die Frage: "Zu welcher Entscheidung ist die Jury gekommen?"

Über den Ausgang der Anfrage werden wir zeitnah berichten.

SVV: Einwohnerfrage zum Parkraum in Drewitz

Im öffentlichen Teil der heutigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung bekommen die Einwohner Gelegenheit zu einer Fragestunde, in die vorab bereits 30 Fragen schriftlich eingebracht wurden.

Eine dieser Fragen betrifft die "Privatisierung öffentlichen Straßenraumes in Drewitz". So hätten "zahlreiche Anwohner von Drewitz...gegen das Vorhaben, was einer Enteignung
entspricht, Widerspruch erhoben", heißt es in dem vorab veröffentlichten Schriftstück zur Einwohnerfragestunde.

Auch die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE, Jana Schulze, hatte bereits vor der heutigen Sitzung eine Anfrage zum Parkraumkonzept in der Gartenstadt Drewitz eingereicht.

Sobald zur Einwohnerfragestunde und der Anfrage der Linken neue Erkenntnisse vorliegen, erfahren Sie es hier auf dem Gartenstadt-Blog.

Anfrage der Linken zum Parkraumkonzept

In der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. Juni soll das Parkraumkonzept in Drewitz thematisiert werden. So brachte die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE, Jana Schulze vor der Sitzung am kommenden Mittwoch eine Anfrage ein.

Aus dieser geht hervor, dass von Bewohnern der Gartenstadt Drewitz regelmäßig "Unmutsäußerungen wegen des noch nicht abschließend umgesetzten Parkraumkonzeptes" eingehen würden. "Es fehlen mit der Übergabe von mindestens 20 Stellplätzen in der Hans-Albers-Straße an die ProPotsdam dringend benötigte Stellplätze. Laut Aussage der Bürgervertretung ist für deren Freigabe die Landeshauptstadt Potsdam zuständig. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist mit dem Abschluss der Umsetzung des Parkraumkonzeptes für den nördlichen Teil der Gartenstadt Drewitz zu rechnen?", schreibt Schulze in ihrer Anfrage weiter.

Sobald zu dieser Anfrage neue Erkenntnisse vorliegen, erfahren Sie es hier auf dem Gartenstadt-Blog.

Stadtteilrat mehrheitlich beschlossen

Die Stadtverordneten haben in ihrer Sitzung vom 6. Mai 2015 die Neubesetzung des Stadtteilrates Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld mit folgenden Mitgliedern und Beratern mit Stimmenmehrheit beschlossen.

Kommunalpolitik
DIE LINKE: Frau J. Schulze / Frau B. Oldenburg
SPD: Frau A. Michalske Acioglu / Herr N. Marquardt
CDU / ANW: Herr L. Eichert / Steven Bretz
Bündnis 90 / Die Grünen: Herr T. Neukirch / Frau I. Naundorf
DIE aNDERE: Herr J. Wendt / Herr R. Kulke
Bürgerbündnis / FDP: Frau J. Krüger
Potsdamer Demokraten: Herr Dr. W. Naumann / Frau H. Brandenburger
BVB Freie Wähler
AfD: Herr L. Wellmann / Herr D. Hohloch

Bürgerschaft und Beteiligte
Bürgerschaft
Stern: Frau H. Hefti / Frau J. Krüger
Drewitz: Herr G. Mäder / Herr G. Waschkuhn
BV Drewitz: Frau K. Anton
Kirchsteigfeld: Absage, daher nicht besetzt
Stadtteilarbeit
Stern, Club 18: Frau P.Teckemeier / Herr T. Laferenz
Drewitz, oskar.: Frau C. Schmidt
Kirchsteigfeld,StadtteilLaden: Herr A. Neumann / Herr Voller-Morgenstern
Soziale Wohnungswirtschaft
ProPotsdam: Herr J.M. Westphal
AK StadtSpuren: Herr C. Hagenau
Kirche:
Evangelische Sternkirchengemeinde: keine Rückmeldung, daher nicht besetzt
Migrantenbeirat:
Frau M. Wallraf / Herr P. Garfert
Seniorenbeirat:
Frau R. Müller

Berater
Beauftragter für Bürgerhäuser / Stadtteilarbeit: Herr M. Kroop
FB Bildung und Sport: Herr D. Weiberlenn / Herr R. Werner
FB Kinder, Jugend und Familie: keine feste Mitarbeit, nur im Bedarfsfall
FB Gesundheit und Soziales: Verzicht für Seniorenbeirat
Ber. Wohnen: Frau I. Klatte
Ber. Stadtplanung: keine feste Mitarbeit, nur im Bedarfsfall
Ber. Stadterneuerung: Frau K. Juhász / Herr P. Ohst
FB Grün- und Verkehrsflächen: Herr N. Praetzel / Herr T. Schenke
Büro für Chancengleichheit und Vielfalt: Frau M. Grasnick / Herr C. Richter
Büro für Bürgerbeteiligung: Herr S. Karnstaedt, Frau K. Tietz
Entwicklungsbeauftragte für Neubaugebiete: Frau K. Feldmann / Herr U. Hackmann

SVV besetzt Stadtteilrat neu

In der morgigen Stadtverordnetenversammlung soll über die Neubesetzung des Stadtrates "Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld" entschieden werden.

Gemäß der Geschäftsgrundlage für den Stadtteilrat Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld, die am 29. April 2009 (DS 09/SVV/0305) beschlossen wurde, sowie der Geschäftsordnung des Stadtteilrates Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld ist in Folge der Kommunalwahlen 2014 die Neubesetzung des Stadtteilrates erforderlich, heißt es in der Begründung.

Weiter heißt es:
"Der Stadtteilrat setzt sich neben den politischen Vertretern (mit Stimmrecht) aus berufenen Personen als Akteure aus den jeweiligen Stadtteilen (mit Stimmrecht) und Beratern aus der Stadtverwaltung bzw. in deren Auftrag tätige Dienstleister zusammen (ohne Stimmrecht). Diese Zusammensetzung hat sich in den letzten Jahren bewährt und soll auch künftig diesem Prinzip folgen.

Die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung haben nach Aufforderung bereits im Vorfeld ihre Mitglieder benannt.

Die Mitglieder, die nicht durch die Fraktionen zu benennen sind, sowie Beratern müssen auf Vorschlag des Oberbürgermeisters durch die Stadtverordnetenversammlung formal per Beschluss bestätigt werden."

Stadtteilrat ist Thema in der SVV

Auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 1. April 2015 hat die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung (SVV) den Stadtteilrat Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld gesetzt. Hintergrund ist eine Anfrage der Stadtverordneten Jana Schulze der Fraktion Die Linke.

Sie verweist darauf, dass laut Niederschrift der Zusammenkunft des ehemaligen Stadtteilrates Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld vom 16. Dezember 2014 mitgeteilt worden sei, dass mit einer Bestätigung der neu zu benennenden Mitglieder für den Stadtteilrat in einer Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung im April 2015 gerechnet werde. Ihre Anfrage bezieht sich darauf, wann die Verwaltung die entsprechende Vorlage in die Stadtverordnetenversammlung einbringe.

(Vorerst) Endstation

Eine eigene Haltestelle mit dem Namen „Gartenstadt Drewitz“ wird es vorerst nicht geben. Dies nahm die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 4. März 2015 zur Kenntnis.

Im Vorfeld sollte, gemäß dem Beschluss aus der Sitzung im November, eine entsprechende Umbenennung einer Straßenbahn- oder Bushaltestelle im Stadtteil Drewitz durch den Fachbereich Verkehrsentwicklung sowie den ViP Verkehrsbetrieb Potsdam geprüft werden. Im Rahmen dieser Prüfung kam man zu dem Schluss, sich gegen eine Umbenennung auszusprechen.

Für diese Entscheidung sprachen unter anderem folgende Gründe:
1. Haltestellennamen sind entweder an querenden Straßennamen (hier: H.-Albers-Str.) oder markanten Gebäuden (z.B. „Rathaus“) zu benennen. Die Gartenstadt ist zwar erkennbar, existiert jedoch nicht als ausgeschilderter Titel und erstreckt sich auch bis zur Haltestelle R.-Baberske-Str.. Sie ist also nicht an einer Haltestelle zu lokalisieren.

2. Haltestellennamen sollten nicht zu Verwechslungen führen und einmalig sein. Da der Begriff Gartenstadt auch für die nördliche Bebauung an der Kirschallee existiert sind Missverständnisse nicht auszuschließen.

3. Die Straßennamensgebung im Wohngebiet Drewitz bezieht sich auf Filmschaffende, die sich so auch bei der Namensgebung der Haltestellen wiederfinden sollte. Wegen eines zu langen Haltestellennamens kann einer Kombination aus beiden Namen (Hans-Albers-Straße/ Gartenstadt) nicht zugestimmt werden.

Weiter heißt es in der Mittelung aus der Stadtverordnetenversammlung, die „Ideen einer zusätzlichen Würdigung werde jedoch beiderseitig begrüßt". Daher machte der Verkehrsbetrieb das Angebot, bei der Ansage der Haltestelle „Hans-Albers-Str.“ in den Bussen und Straßenbahnen den Zusatz „„Gartenstadt Drewitz“ mit ansagen zu lassen (wie z.B. „Fußweg zum Belvedere“ an der Haltestelle Am Schragen).

Dieser Vorschlag werde in den kommenden Tagen an Bürgervertretung Drewitz weitergetragen. Sofern von dort das Einverständnis erfolgt, werde die Umstellung im Rahmen des kommenden Schuljahreswechsels 2015/16 erfolgen.

Zum Thema: Verkehrsführung Neuendorfer Straße

Aus der Stadtverordnetenversammlung am 28.01.2015

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen.

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Verkehrsführung in der Neuendorfer Straße zwischen
Großbeerenstraße und Auffahrt zur Nuthe- Schnellstraße zu prüfen und unter dem Gesichtspunkt eines zügigen Verkehrsflusses zu verändern.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im März 2015 über das Ergebnis der Prüfung zu informieren.

Zur Begründung:
Die zahlreichen Nutzer der Neuendorfer Straße, insbesondere die Stern- Bewohner, waren erfreut über die Sanierung des ersten Abschnittes der Neuendorfer Straße. Damit ist ein langjähriges Ärgernis beseitigt worden. Durch die jetzt veränderte Verkehrsführung kommt es jedoch in hohem Maße zu Stausituationen, die es vor der Sanierung nicht gegeben hat. Dazu trägt unter anderem die Linksabbiegespur aus Richtung Großbeerenstraße in die Galileistraße bei, die kaum genutzt wird, während die Geradeausspur überfüllt ist.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Nächster Halt "Gartenstadt Drewitz", Fortsetzung am 4.3.

Zur Erinnerung:

Die Stadtverordentenversammlung beschloss am 12. November 2014, dass der Oberbürgermeister bitte prüfen solle, ob durch den Verkehrsbetrieb Potsdam (ViP) eine Straßenbahnhaltestelle und / oder eine Bushaltestelle im Stadtteil Drewitz zukünftig in „Gartenstadt Drewitz“ umbenannt werden kann.

Um einen Prüfbericht bzw. einen entsprechenden Vorschlag zur Umbenennung in der Stadtverordentenversammlung im März 2015 baten die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD. Diese findet am 4. März statt und enthält folgende Tagesordnungspunkte:

• Sachstand zur Prüfung der Umbenennung der Haltestelle des ViP in Drewitz in "Gartenstadt Drewitz" gemäß Beschluss: 14/SVV/0939
• Haltestelle des ViP in Drewitz, in "Gartenstadt Drewitz" umbenennen

In der Vorlage für die SVV im November baten die Fraktionen, sofern eine Umbenennung möglich sei, um Änderung zum nächsten Fahrplanwechsel im Frühjahr 2015.

Zum Thema: Sanierung der Neuendorfer Straße

Anfrage aus der Stadtverordnetenversammlung am 28.01.2015

Von Hans-Jürgen Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE

Erfreulicherweise konnte im vergangenen Jahr der erste Abschnitt der Neuendorfer Straße saniert werden.

Ich frage den Oberbürgermeister:
Wann beginnt die Sanierung des zweiten Abschnitts der Neuendorfer Straße?

Die Anfrage wurde zur Kenntnis genommen mit dem Hinweis:
Die Frage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Finanzen Herrn Exner in Vertretung des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt Herrn Klipp beantwortet.

Zum Thema: Radweg zwischen Schlaatz und Stern

Anfrage aus der Stadtverordnetenversammlung am 28.01.2015

Von Hans-Jürgen Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE

Der Radweg zwischen den Wohngebieten Am Stern und Schlaatz ist seit der BUGA 2001 überfällig. Er war eigentlich als Teil des BUGA-Radwegenetzes vorgesehen. Mittlerweile sind die Vorbereitungen dieses wichtigen Verbindungsweges in Gang gekommen.

Ich frage den Oberbürgermeister:
Wann beginnt der Bau des Radweges zwischen den Wohngebieten Am Stern und Schlaatz?

Die Anfrage wurde zur Kenntnis genommen mit folgendem Hinweis:
Die Frage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Finanzen Herrn Exner in Vertretung des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt Herrn Klipp beantwortet.